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Sitzung Marktgemeinderat am 25.04.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Bekanntgaben des Bürgermeisters
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1.1. Verzögerung bei der Umsetzung Hochwasserschutz Bruckmühl BA 10
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1.2. Erhalt des Schlussbescheides für die Zuwendung "Austausch des vorhandenen Faulturmmischers (1. Faulturm) in der Kläranlage durch ein neues effizientes Langwellenrührwerk als Faulturmmischer"
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1.3. Sachstand zur Vergabe von Kita-Plätzen zum September 2024
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1.4. Erhalt des Schlussbescheides für die Zuwendungsmaßnahme "Hochwasserschutz Berghamer Bäche"
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2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.03.2024
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3. Verkehrsüberwachung im Gemeindegebiet Bruckmühl im Rahmen einer Zweckvereinbarung beim Zweckverband Kommunale Dienste Oberland
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4. Bau einer Überquerungshilfe in der Pettenkofer Straße;
Billigung der Entwurfsplanung samt Kostenberechnung und Beschluss zur Durchführung der Maßnahme -
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5. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Bruckmühl (Entwässerungssatzung - EWS -)
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6. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Bruckmühl (Wasserabgabesatzung - WAS -)
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7. Einführung einer Hochwassersprechstunde
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8. Aufhebung der Satzung zum Erlass einer örtlichen Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) des Marktes Bruckmühl zur Festlegung der Dachgestaltung bei Garagen und Nebengebäuden sowie zur Gestaltung und Ausstattung von Garagenzufahrten
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9. Haus für Kinder Vergissmeinnicht unter der Trägerschaft der Diakonie Rosenheim: Genehmigung des Haushaltsplanes 2024
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10. Antrag auf Fortführung des Mietkostenzuschusses zu erhöhten Konditionen und auf Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für die Großtagespflege "Kleine Abenteurer"
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11. Zuführung von Rücklagen der Gewinne des BgA Wasserwerk (Vorratsbeschluss)
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12. Zuführung von Rücklagen der Gewinne des BgA Wasserwerk (Thesaurierungsbeschluss)
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13. Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2022 und die Kassen des Marktes Bruckmühl
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Kulturmühle
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