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Sitzung Marktgemeinderat am 30.06.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben des Bürgermeisters

  • 1.1. BEKANNTGABE: Zuwendungsmaßnahme "Digitales Rathaus" - erfolgreiche Verwendungsnachweisprüfung

  • 1.2. BEKANNTGABE: Bewilligte Straßenausbaupauschale 2022 gem. Art. 13h BayFAG

  • 1.3. BEKANNTGABE: Prüfung des Verwendungsnachweises und Erhalt der Schlussrate - Zuwendung "Neubau einer Kinderkrippe in Heufeldmühle als temporärer Bau - Pavillons"

  • 1.4. BEKANNTGABE
    Verlängerung Geh- und Radweg "Zur Kieslände";
    Nachtragsvereinbarung - Entsorgung belastetes Aushubmaterial;
    Dringliche Anordnung

  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 19.05.2022

  • 3. Entscheidung über eine Gehwegverlängerung an der Vagener Straße

  • 4. 1. Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 77 mit integriertem Grünordnungsplan für das Gebiet "Grünfuttertrocknungsanlage Hornau";
    a) Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes (Planteil 3);
    b) Genehmigung des Durchführungsvertrages;
    c) Abwägungs- und Satzungsbeschlussfassung

  • 5. Umstrukturierung der Großtagespflege "Spatzenhof" in eine Mini - Kita (2-6 Jahren); Antrag auf einen Investitionskostenzuschuss, einen erhöhten Mietkostenzuschuss sowie einer pauschalen Kostenübernahme von Personalkosten für eine/n Praktikannten/in

  • 6. Errichtung einer Übergangs-Kindertagesstätte in Götting, Eichenstraße;
    Maßnahmenbeschluss und Entscheidung über den Träger der Einrichtung

  • 7. Antrag Bündnis 90/Die Grünen auf Errichtung eines Beach-Volleyball-Feldes und einer Boule-/Boccia-Bahn im Bereich der Baggerseen an der Kieslände

  • 8. SUR-Radwegprojekt zwischen Feldkirchen-Westerham und Stephanskirchen;
    Entscheidung über das weitere Vorgehen

  • 9. Jahresrechnung 2020; Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung

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