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Sitzung Marktgemeinderat am 25.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Bekanntgaben des Bürgermeisters

  • 1.1. Verzögerung bei der Umsetzung Hochwasserschutz Bruckmühl BA 10

  • 1.2. Erhalt des Schlussbescheides für die Zuwendung "Austausch des vorhandenen Faulturmmischers (1. Faulturm) in der Kläranlage durch ein neues effizientes Langwellenrührwerk als Faulturmmischer"

  • 1.3. Sachstand zur Vergabe von Kita-Plätzen zum September 2024

  • 1.4. Erhalt des Schlussbescheides für die Zuwendungsmaßnahme "Hochwasserschutz Berghamer Bäche"

  • 2. Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 21.03.2024

  • 3. Verkehrsüberwachung im Gemeindegebiet Bruckmühl im Rahmen einer Zweckvereinbarung beim Zweckverband Kommunale Dienste Oberland

  • 4. Bau einer Überquerungshilfe in der Pettenkofer Straße;
    Billigung der Entwurfsplanung samt Kostenberechnung und Beschluss zur Durchführung der Maßnahme

  • 5. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Entwässerungseinrichtung des Marktes Bruckmühl (Entwässerungssatzung - EWS -)

  • 6. Neuerlass der Satzung für die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung des Marktes Bruckmühl (Wasserabgabesatzung - WAS -)

  • 7. Einführung einer Hochwassersprechstunde

  • 8. Aufhebung der Satzung zum Erlass einer örtlichen Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) des Marktes Bruckmühl zur Festlegung der Dachgestaltung bei Garagen und Nebengebäuden sowie zur Gestaltung und Ausstattung von Garagenzufahrten

  • 9. Haus für Kinder Vergissmeinnicht unter der Trägerschaft der Diakonie Rosenheim: Genehmigung des Haushaltsplanes 2024

  • 10. Antrag auf Fortführung des Mietkostenzuschusses zu erhöhten Konditionen und auf Gewährung eines einmaligen Investitionskostenzuschusses für die Großtagespflege "Kleine Abenteurer"

  • 11. Zuführung von Rücklagen der Gewinne des BgA Wasserwerk (Vorratsbeschluss)

  • 12. Zuführung von Rücklagen der Gewinne des BgA Wasserwerk (Thesaurierungsbeschluss)

  • 13. Antrag des Eisstock-Club Waldheim e.V. auf Zurverfügungstellung und dauerhafte Nutzung eines gemeindlichen Grundstücks (beim Schwimmbad) als künftiges Vereinsgelände und zur Ausübung des Stocksports

  • 14. Bericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) über die überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2016 bis 2022 und die Kassen des Marktes Bruckmühl

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